Die Bürger der deutschen Hauptstadt werden das Nachtleben später als bisher angenommen genießen können, nachdem ein Gericht eine Ausgangssperre aufgehoben hat, die den Coronavirus eindämmen soll. Alkohol wird aber auch weiterhin nicht auf der spätabendlichen Speisekarte stehen.


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Berliner Gericht setzt Ausgangssperre für Bar und Restaurant aus
Berliner Gericht setzt Ausgangssperre für Bar und Restaurant aus

 

Ein Berliner Gericht setzte am Freitag die nächtliche Ausgangssperre für Bars und Restaurants in der deutschen Hauptstadt aus, obwohl es sich dabei nur um eine vorübergehende Begnadigung handeln könnte, da die örtliche Regierung gegen das Urteil Berufung eingelegt hat.


Die Restriktion wurde von den Behörden eingeführt, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, aber diese wurde nun aufgehoben, nachdem andere deutsche Regionen, wie die Bundesländer Baden-Württemberg, Sachsen, Niedersachsen und das Saarland, ebenfalls das Verbot der späten Sperrstunde aufgehoben haben.


Berlin hatte die Beschränkung von 23.00 bis 6.00 Uhr bereits vor einer Woche verhängt, wie ein Sprecher des Verwaltungsgerichts sagte: "Die Ausgangssperre ist vorlaeufig ausgesetzt worden, da das Gericht sie angesichts anderer Massnahmen zur Bekaempfung der Pandemie fuer unverhaeltnismaessig haelt.


Das Verbot des Verkaufs von Alkohol nach 23:00 Uhr gilt weiterhin.


Das Gericht sagte, es gebe keine ausreichenden Beweise dafür, dass Bars und Restaurants, die sich an die bestehenden Vorschriften zum Tragen von Masken und zur sozialen Distanzierung halten, zur Erhöhung der Infektionsraten beitragen.


Die Entscheidung, die Ausgangssperre vorübergehend aufzuheben, war eine Reaktion auf die Klage von 11 Restaurantbesitzern, die die restriktive Maßnahme angefochten hatten.


Sofortige Gegenmaßnahme

Die Berliner Stadtverwaltung reagierte unterdessen mit einer sofortigen Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg auf das Urteil.


Mehrere andere deutsche Städte, darunter Frankfurt, haben ebenfalls Ausgangssperren für Bars und Restaurants verhängt. Die deutschen Ministerpraesidenten vereinbarten in dieser Woche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass solche Massnahmen eingefuehrt werden sollen, sobald die Infektionsrate in einem Gebiet waehrend einer Woche 50 pro 100.000 Einwohner ueberschreitet.


Merkel warnte, Deutschland befinde sich "bereits in einer Phase exponentiellen Wachstums". Deshalb wurden neue Regeln fuer das Tragen von Gesichtsmasken und fuer die Anzahl der Menschen, die sich in gesellschaftlichen Kreisen treffen duerfen, sowie fuer die Schliessung von Lokalen bis spaet in der Nacht eingefuehrt.


- Redaktion, Kennerisch.com

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