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Das Rennen um Merkels Nachfolge wird böse
Angela Merkel


Angela Merkel ist aus der deutschen Politik nicht mehr wegzudenken, doch im kommenden Jahr wird die langjährige Bundeskanzlerin aus dem Amt scheiden. Während einige ihrer Berater versucht haben, ihre Meinung zu ändern, ist Merkel, die als Tony Blair noch britischer Premierminister war, entschlossen, sich nach dem Ende ihrer vierten Amtszeit zu verabschieden. Doch es gibt ein Problem: Weniger als ein Jahr vor der nächsten Wahl in Deutschland haben Merkels Christdemokraten immer noch keinen Nachfolger gefunden.


Merkel selbst wählte zunächst Annegret Kramp-Karrenbauer, die ehemalige Ministerpräsidentin des Saarlandes und jetzige Verteidigungsministerin. Doch als Kramp-Karrenbauer den Vorsitz der Christdemokraten übernahm, stolperte sie von einem öffentlichen Malheur zum anderen und musste ihre Pläne, die nächste Kanzlerin zu werden, aufgeben. Ein Parteitag am 4. Dezember sollte einen neuen Vorsitzenden wählen, der fast automatisch zum Spitzenkandidaten der Christdemokraten für die Bundestagswahl werden sollte. Nun hat Covid diesem Plan einen Strich durch die Rechnung gemacht.


Die Parteifuehrung beschloss am Montag, den Parteitag zu verschieben, mit der Begruendung, die Verschaerfung der Lage im Zusammenhang mit der Pandemie mache es unmoeglich, den Kongress mit ueber 1.000 Delegierten auszurichten. Die Partei will noch etwas länger warten, bevor sie den Parteitag möglicherweise zu einer virtuellen Veranstaltung macht, bei der sich die Kandidaten den Mitgliedern vorstellen könnten, bevor die Delegierten per Briefwahl einen neuen Vorsitzenden wählen. 


Nicht alle sind glücklich über dieses Vorhaben, nicht zuletzt Friedrich Merz, der ehemalige Fraktionsvorsitzende, der bereits 2018 gegen Kramp-Karrenbauer verlor. Merz hat es mit Armin Laschet zu tun, dem amtierenden Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und Liebling der CDU-Spitze, der ihn als einen der ihren betrachtet. Nach der Bekanntgabe der Verschiebung warf Merz, der wegen seines Verhältnisses zu Ultrakonservativen in seiner Partei ein Außenseiter ist, der Parteispitze vor, absichtlich gegen ihn zu arbeiten. Ich habe klare Beweise dafür, dass Armin Laschet mitgeteilt hat, dass er mehr Zeit braucht, um seine Leistung zu verbessern", sagte Merz gegenüber Welt. Ich leite die Umfragen. Wäre es anders gewesen, dann hätte die Abstimmung noch in diesem Jahr stattgefunden".


Merz glaubt auch, dass die Parteiführung versuchen könnte, alle drei Kandidaten, einschließlich Laschet, zu "zermürben", um dann mit Jens Spahn, dem Gesundheitsminister, der während der Pandemie an Popularität gewonnen hat, einen Überraschungskandidaten vorzustellen. 


Es ist zu bezweifeln, dass Merz mit seinem stumpfen Angriff auf einige Machtmakler der Partei Erfolg haben wird, wenn man weiß, dass die Christdemokraten einen Elder Statesman an der Spitze haben wollen. Der Spitzname des Bündnisses zwischen den Christdemokraten und ihrer bayerischen Schwesterpartei lautet nicht umsonst "Union". Die meisten ihrer Mitglieder wollen Einigkeit haben und einen Konsens zwischen den verschiedenen Fraktionen finden. Kritiker sagen oft spöttisch, die Christdemokraten seien ein "Kanzlerwahlverein" - eine Partei, deren einziges Ziel es ist, den nächsten deutschen Kanzler zu finden. Das stimmt zwar in gewisser Weise, aber die größte Stärke der Partei war in der Regel ihre beständige Führung.


Aber das hat sich geändert. Merkel hat sich bewusst von jeglichen internen Konflikten in ihrer Partei gelöst, weil sie glaubt, dass ihre Rolle in der Regierung und nicht mehr in der Parteipolitik liegt. Während ihre Entscheidung vernünftig ist, wenn man bedenkt, dass sie die Pandemie und die Erholung der deutschen Wirtschaft managen muss, hat dieser Mangel an Führung dem Ansehen der Christdemokraten schwer geschadet. Wer Merkel ersetzt, muss seine Partei wieder zusammenbringen, und zwar unverzüglich.

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